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Impressum

Geschäftsführer/Gesellschafter
Thomas Seitz
Handelsregister
Amtsgericht Esslingen HRB 214711
Ust. Ident.-Nr. DE814355341

Thomas Seitz GmbH
Hauptstraße 24
73262 Reichenbach/Fils
Fon: +49 (0) 71 53 / 9931 – 0
Fax: +49 (0) 71 53 / 9931 – 333

info@thomas-seitz-gmbh.de
www.thomasseitz-gmbh.de

I. Leistungsumfang
Die Thomas Seitz GmbH verpflichtet sich für einen monatlichen Grundpreis zuzüglich individueller Aufwandskosten gemäß der jeweils gültigen Preisliste, solche Dienstleistungen zu erbringen, wie sie in den jeweiligen Tarifen und/ oder wie sie aufgrund einer Sondervereinbarung festgelegt wurden. Sofern es gesondert schriftlich vereinbart wurde, darf der Kunde die Anschrift der Thomas Seitz GmbH sowie eventuell eine zugewiesene Telefonnummer und Faxnummer als seine Eigene gegenüber seinen Kunden verwenden. Neben dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag gelten die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzend.

II. Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf die Dauer von 2 Monaten begründet. Er verlängert sich jeweils um einen Monat, sofern er nicht von einem der Vertragspartner innerhalb von 8 Tagen vor Monatsende schriftlich gekündigt wird. Sondertarife bleiben von dieser Regelung unberührt. Hier gelten die Fristen gemäß der aktuellen Preisliste.

III. Besondere Pflichten
Die Thomas Seitz GmbH verpflichtet sich, die geschäftlichen Aktivitäten der Kunden vertraulich zu behandeln. Informationen die der Thomas Seitz GmbH über die Aktivitäten des Kunden zur Kenntnis gelangt sind, nur dann Dritten zugänglich zu machen, wenn die Thomas Seitz GmbH ausdrücklich dazu vom Kunden beauftragt wird, oder wenn die Thomas Seitz GmbH durch eine Rechtsvorschrift oder eine behördliche Anordnung dazu verpflichtet ist. Bei der Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der geschlossenen Verträge, die Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmannes auszuüben. Die Thomas Seitz GmbH übernimmt keine Haftung für den Verlust oder Diebstahl von Postsendungen bzw. deren Inhalt, für die Weitergabe bzw. den Empfang von Nachrichten, es sei denn diese Verluste oder Fehler sind auf grobe Fahrlässigkeit seitens der Thomas Seitz GmbH zurückzuführen.

IV. Besondere Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die von der Thomas Seitz GmbH zur Verfügung gestellte Dienstleistung nicht für illegale, obszöne und unehrenhafte Zwecke zu missbrauchen. Der Firmenname der Thomas Seitz GmbH darf weder für eigene Geschäfte genutzt, noch in eigene Geschäfte miteinbezogen werden. Es ist nicht gestattet, den Firmennamen der Thomas Seitz GmbH auf eigenem Briefpapier oder in eigener Werbung zu benutzen. Die Thomas Seitz GmbH ist weder für die Art und Weise noch für den Inhalt, der im Namen und im Auftrag des Kunden zu erbringende Leistung verantwortlich. Die Thomas Seitz GmbH ist unter keinen Umständen gegenüber Dritten für den Inhalt der Telefonate, Faxe, Emails, Mitteilungen oder Handlungen, die im Auftrag des Kunden bearbeitet wurden, oder die die Thomas Seitz GmbH aufgrund des Vertrages mit dem Kunden anfertigt, weiterleitet oder unternimmt, verantwortlich. Auf Verlangen von der Thomas Seitz GmbH hat der Kunde alle Nachrichten, die weitergeleitet werden sollen, sowie sonstige Mitteilungen schriftlich abzufassen bzw. schriftlich zu bestätigen. Sofern gesondert im Vertrag vereinbart wurde, dass der Kunde die Anschrift der Thomas Seitz GmbH als Postadresse für seine Geschäfte nutzt, gilt, dass er eine natürliche Person bevollmächtigt, eingeschriebene Postsendungen bzw. gerichtliche und behördliche zugestellte Schreiben stellvertretend in Empfang zu Nehmen. Dass er der Thomas Seitz GmbH über die Änderung seiner Anschrift, der Rechtsform sowie der Eigentumsverhältnisse unverzüglich in Kenntnis setzen wird. Dass er sich verpflichtet, alle notwendigen Genehmigungen einzuholen und sämtliche gesetzlich oder behördlich vorgeschriebenen Melde- und Registrierungsvorschriften zu beachten, soweit sie ihn betreffen.

V. Haftung
Die Thomas Seitz GmbH ist für Schäden der Kunden nicht verantwortlich, die aufgrund einer unzureichenden Erbringung von vertraglich geschuldeten Leistungen seitens der Thomas Seitz GmbH entstanden sind, wenn die Ursache nicht vorhersehbar war und außerhalb des Einflussbereiches der Thomas Seitz GmbH lag. Der Kunde stellt die Thomas Seitz GmbH von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei, die sich aus der Tätigkeit des Kunden ergibt und sollte aus diesem Grund gegen die Thomas Seitz GmbH gerichtlich vorgegangen werden, wird er alles in seiner Macht stehende veranlassen, um dem entgegenzuwirken; d.h. sich mit der gegnerischen Partei einigen, die mit dem Verfahren verbunden Kosten tragen und im Falle einer Verurteilung die Strafe zahlen. Die Thomas Seitz GmbH ist berechtigt 3 Tage nach Benachrichtigung des Kunden, oder falls es notwendig sein sollte, ohne Einhaltung einer Frist, anwaltliche Hilfe auf Kosten des Kunden in Anspruch zu nehmen, wenn rechtliche Schritte gegen die Thomas Seitz GmbH eingeleitet wurden oder behördliche Maßnahmen gegen die Thomas Seitz GmbH ergriffen wurden, die in der Inanspruchnahme der Leistungen durch den Kunden der Thomas Seitz GmbH ihre Ursache haben. Der Kunde wird der Thomas Seitz GmbH die Kosten der rechtlichen Beratung und jegliche sonstige Kosten einschließlich Zahlungen an die gegnerische Partei erstatten, die der Thomas Seitz GmbH aufgrund des anwaltlichen Rates entstanden sind.

VI. Außerordentliches Kündigungsrecht
Bei Vertragsverletzung des Kunden ist die Thomas Seitz GmbH berechtigt, den Vertrag schriftlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist fristlos zu kündigen. Soweit die Thomas Seitz GmbH nach dem Vertrag zu einer Leistungsunterbrechung berechtigt ist, befreit dies den Kunden nicht von der ursprünglich vereinbarten Zahlungsverpflichtung. Bei Konkurs oder bei wesentlicher Vermögensverschlechterung des Kunden, bei einem Gerichtsbeschluss, einer behördlichen Anordnung oder bei sonstigen rechtlichen Maßnahmen gegen den Kunden aufgrund Strafverfolgungsmaßnahmen oder sonstigen Vorwürfen einer Verletzung des deutschen Rechts in schwerwiegender Weise, ist die Thomas Seitz GmbH berechtigt, einzelne oder sämtliche Leistungen mit sofortiger Wirkung zu unterbrechen.

VII. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Mit Annahme des Vertrages verpflichtet sich der Kunde an die Thomas Seitz GmbH eine Kaution/ Anzahlung gemäß aktueller Preisliste, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer zu entrichten. DieThomas Seitz GmbH nimmt erst die Tätigkeit nach Eingang der Kaution/ Anzahlung auf. Die entsprechende Nachweispflicht liegt beim Kunden. Am Ende eines Monats wird die Thomas Seitz GmbH dem Kunden sämtliche Auslagen und Kosten für erbrachte Leistungen des vorangegangen Monats in Rechnung stellen. Bei Änderung der wirtschaftlichen Gegebenheiten behält sich die Thomas Seitz GmbH eine Anpassung der Tarife und Gebühren vor. Die Thomas Seitz GmbH behält sich vor 2 % Zinsen pro Monat, 30 Tage nach Rechnungsstellung für nicht bezahlte Rechnungen zu berechnen.

VIII. Schlussbestimmungen
Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis verzichten beide Vertragspartner auf den ordentlichen Gerichtsweg zu Gunsten eines Schiedsgerichtes. Dafür wird Esslingen bestellt. Es gilt immer deutsches Recht. Im Falle einer Anfechtung ist der Gerichtsstand Esslingen. Änderungen des Vertrages bedürfen, ebenso wie mündliche Nebenabreden, der Schriftform. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Thomas Seitz GmbH
Stand 01.01.2009

Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Thomas Seitz GmbH

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